Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Alle mit der Handelsgesellschaft Rainer Luplow GmbH Varna (im weiteren “RL-HGmbH “ genannt) eingegangenen Geschäftsbeziehungen unterliegen den folgenden AGB. Daher sollten Sie diese AGB ausführlich lesen. Die “RL-HGmbH“ setzt grundsätzlich voraus, daß ein Kunde mit der Auftragserteilung zugleich Kenntnis der AGB hat.

Die “RL-HGmbH“ veröffentlicht ihr Leistungsspektrum und die Preise hierzu auf der Internetpräsentation der Firma unter www.bg-immo.net. Soweit der Kunde mit seinem Auftrag nur und genau diese Leistungen wünscht, gelten diese verbindlich für beide Seiten. Alle Preise gelten vorbehaltlich eines Druckfehlers oder Irrtums, wie auf der Internetseite benannt. Die “RL-HGmbH“ ist jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, Preise und Leistungsumfang zu ändern. Derartige Änderungen berühren jedoch nicht bestehende Vereinbarungen und laufende Verträge mit dem Kunden.

Aufträge, die von den Vorgaben des Leistungsumfangs abweichen, werden zwischen der “RL-HGmbH“ und dem Kunden direkt verhandelt und gelten nach Einigung für beide Seiten verbindlich.
Preise und Zahlungen werden wahlweise in bulgarischer Landeswährung (Lewa) oder in Euro vereinbart. Zahlungen an die “RL-HGmbH“ aus dem Ausland erfolgen grundsätzlich in Euro.

Die “RL-HGmbH“ arbeitet ausschließlich auf der Grundlage eines bestätigten Kundenauftrags.
Ein Auftrag an die “RL-HGmbH“ kann durch den Kunden nur schriftlich in Dokumentenform, da-runter auch per Fax, oder per Email erfolgen. Der Auftrag sollte neben der möglichst klar definierten gewünschten Leistungsbeschreibung mindestens die vollständige Anschrift, einen namentlichen Ansprechpartner, die Telefon- und Faxnummern, - soweit vorhanden - die Email-Adresse und bei gewerblichen Kunden die Handelsregistratur des Auftraggebers enthalten. Eine Kopie des Reisepasses ist im Hinblick auf die Vertragsabwicklung wünschenswert, aber nicht zwingende Vertragsvoraussetzung. Die “RL-HGmbH“ bestätigt den Auftragseingang in der Regel per Email. Ein Vertrag kommt zwischen der “RL-HGmbH“ und einem Kunden erst dann zustande, wenn die “RL-HGmbH“ den Auftrag endgültig bestätigt und der Kunde den vereinbarten Rechnungsbetrag, ggf. auch Abschlagsbetrag, auf das Konto der “RL-HGmbH“ überwiesen hat. Mit der Zahlung des Rechnungs- oder Teilzahlungsbetrages erkennt der Kunde die ABG und alle Auftragsvereinbarungen an. Zahlungen an die “RL-HGmbH“ haben kostenfrei an die jeweiligen Bankverbindungen der “RL-HGmbH“ in Bulgarien oder Deutschland zu erfolgen. Allein die “RL-HGmbH“ entscheidet in ihrer Auftragsbestätigung, wo sie den Zahlungseingang des Kunden wünscht.

Soweit im Kundenauftrag Zahlungsmittel verwaltet werden, richtet die “RL-HGmbH“ ein Treu-handkonto ein und gibt dem Kunden regelmäßig verbindlich Auskunft über Zahlungen und Kontenbewegungen.

Zu einer Erbringung der vereinbarten Leistungen ist die “RL-HGmbH“ erst nach Zahlungseingang durch den Kunden verpflichtet. Den Eigentumsanspruch an der Auftragsleistung erlangt der Kunde erst nach vollständiger Zahlung des geltenden oder vereinbarten Preises. Eine im Zuge der Auf-tragserfüllung erbrachte Leistung oder das dabei entstehende Produkt ist grundsätzlich vom Um-tausch oder von der Rückgabe ausgeschlossen, da es jeweils speziell auf den Kunden zugeschnitten und für ihn erstellt wird. Sollte der Kunde bei vereinbarten fortlaufenden Zahlungen in Verzug geraten ist “RL-HGmbH“ berechtigt, alle Auftragsleistungen ohne Ankündigung einzustellen.

Höhere Gewalt, kriegerische Auseinandersetzungen und etwaige gesetzliche Änderungen entbinden die “RL-HGmbH“ von einer Auftragserfüllung. Soweit seitens der “RL-HGmbH“ der berechtigte Verdacht entsteht, daß die zu erbringende Leistung, die zu gründende oder betreute Firma dazu benutzt wird, geltendes Recht in Bulgarien zu verletzen, ist “RL-HGmbH“ berechtigt alle Auftragsleistungen sofort einzustellen. Zugleich verliert der Auftraggeber in diesen Fällen jeden Anspruch auf Schadenersatz.

Die “RL-HGmbH“ haftet nicht für Inhalte von Veröffentlichungen und Aktivitäten der betreuten Kunden. Ausdrücklich wird außerdem eine Haftung der „“RL-HGmbH“ auch für alle Inhalte von gehosteten und mit der eigenen Internetseite verlinkten Webpräsentationen anderer Anbieter und Kunden ausgeschlossen.

Preise für Immobilienobjekte gelten nur eingeschränkt verbindlich, da der jeweilige Verkäufer des Objektes jeder Zeit die Möglichkeit hat, nach eigener Maßgabe seine Entscheidung über den Verkauf und den Verkaufspreis zu revidieren. Auch entscheidet allein der Verkäufer über die jeweilig zahlbare Währung für die Immobilie. Es wird aber versichert, daß der angebotene Preis dem letzten aktuellen Verhandlungsstand mit den jeweiligen Verkäufern entspricht und stets versucht wird, diese Informationen so aktuell wie möglich zu halten.

Wahlweise entscheidet die “RL-HGmbH“ bei Streitigkeiten über den Ort des Gerichtsstandes.

Stand Januar 2008

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